Sitzung der CSU-Fraktion am 22. Dezember 2008 
zur Vorbereitung der Sitzung des Marktgemeinderates am 29. Dezember 2008
(Gursn-Stüberl in Woppenrieth, Beginn 20:00 Uhr)

Tagesordnung:

1.  Genehmigung der Niederschrift – öffentlicher Teil – vom 27.11.2008

   (BE: N.N.)

   Grundlage:
   - siehe Niederschrift vom 27.11.2008 -

   Diskussion:
   Keine Anmerkungen.

   Fazit:
   Die Niederschrift der Sitzung (öffentlicher Teil) vom 27.11.2008 wird genehmigt.

2. Bekanntgabe der Beschlüsse des nichtöffentlichen Teils der Sitzung vom 27.11.2008, bei denen das Erfordernis der Geheimhaltung weggefallen ist
   (BE: N.N.)

   Grundlage:

   • Beschlussnummer 208: Bestellung eines Leitungsrechtes (Fernwärmeleitung, Dorftreff/Feuerwehrgerätehaus) mit Rudolf Stiebitz, Familie Beer und dem Schmiedeverband

   • Beschlussnummer 209: Billigung des Vertrages vom 4.12.2008 mit dem Schmiedeverband Albersrieth wegen Verlegung und Belassung der Fernwärmeleitung

   Diskussion:
   Keine. 

   Fazit:
   Die Bekanntgabe der Beschlüsse wird zur Kenntnis genommen.

3. Jahresbetriebsplan und -nachweisung 2009 für den Körperschaftswald
   (BE: Maria Greim)

   Grundlage:
   - siehe Vorlage des Amtes für Landwirtschaft und Forsten Weiden vom 18.11.2008 -
   Die Aufstellung des Landwirtschaftsamtes Weiden sieht Ausgaben in Höhe von 3056.- € (Endnutzung, Jugendpflege, Kulturen, Waldschutz, Betriebsleitung und Betriebsausführung sowie Sonstiges) und Einnahmen von 2400.- € (Endnutzung, Altdurchforstung, Jungdurchforstung, Kulturen) vor. Die Waldfläche am Hühner bildet hierbei den Schwerpunkt der Maßnahmen (Beseitigung von Windwurf, Schneebruch, Käferbefall, Laubholzkulturen, Wiederaufforstung, Wildverbissschutz).

      
   Nutzung und Aufforstung im Körperschaftswald Waldthurn (links Hühner, rechts Straßhut) gehen weiter

   Diskussion:
   Die nachgefragten Betriebsdaten der vorangegangen Jahre für den Körperschaftswald sollen in der Sitzung im Januar 2009 mitgeteilt werden. Ansonsten werden keine besonderen Einwände zum Betriebsplan gemacht.

   Fazit:
   Dem vorgelegten Jahresbetriebsplan wird zugestimmt.

4. Stellungnahme des Marktes zum weiteren Betreib einer Beschneiungsanlage am Fahrenberg durch den TV Vohenstrauß  
   (BE: Alois Weig)

   Grundlage:
   - siehe Schreiben des Landratsamtes vom 21.11.2008 -
   Die Befristung zum Betrieb einer Beschneiungsanlage am Fahrenberg durch den TV Vohenstrauß vom Dezember 2001 bis November 2008 ist jetzt abgelaufen. Der Betreiber hat nun eine Verlängerung der Befristung unter Beibehaltung der Entnahmemengen beantragt. Das Landratsamt will den rundsätzlichen Betrieb der Anlage unbefristet erlauben und für den wasserrechtlichen Teil (Wasserentnahme) eine Befristung bis November 2018 erteilen. Zwischenzeitlich wird wegen der fortgeschrittenen Jahreszeit die jetzige Befristung bis 31.1.2009 verlängert. Das Landratsamt will eine Stellungnahme des Marktes zum Antrag des TV Vohenstrauß.

      
   Gegen den Weiterbetrieb der Beschneiungsanlage am Skilift Fahrenberg spricht nichts dagegen (links Kinderskihang, rechts Wasserspeicher)

   Diskussion:
   Die Beschneiungsanlage am Fahrenberg hat sich als wichtige Einrichtung für den Wintersport und den Fremdenverkehr in den letzten Jahren bewährt. Über besondere negative Auswirkungen der Anlage ist nichts bekannt geworden. Bedenken gegen den Weiterbetrieb werden daher auch nicht geäußert.

    Fazit:
   Gegen den Antrag des TV Vohenstrauß auf Weiterbetrieb der Beschneiungsanlage unter den bisherigen Bedingungen bestehen keine Bedenken.

5. Bauanträge
   (BE: N.N.)

   Grundlage:
   keine Anträge bis 22.11.2008 eingereicht

   Diskussion:
   Dem Wunsch der Verwaltung nach  Verlängerung der Abgabefrist von Bauanträgen im Dezember bis zur Sitzung am 29.12.2008 (Mitteilung des Bürgermeisters in der Vorbesprechung mit den Fraktionssprechern) wird zugestimmt, erfahrungsgemäß könnten manche Antragsteller ggf. dann noch Förderfristen einhalten.

   Fazit:
   Entfällt.