Waldthurn.
Der Haushaltsansatz 2013 schließt im Verwaltungshaushalt mit 3.074.177.- € und
im Vermögenshaushalt mit 1.350.995.- € ab. Im Vergleich zu den den Vorjahren
ist in
diesem Jahr die Investitionssumme deutlich höher, der Investitionsplan
für das Jahr 2013 weist einen Betrag von 1.152.000.- € aus (2012:
464.000.- €). Im Haushalt ist ein Finanzvolumen für
die Bereiche Kinder, Jugend, Bildung, Kultur und Erholung Bildung von
insgesamt über 1,4 Millionen € vorgesehen. Dieser Ansatz kann als Antwort
für die demographische Herausforderung, der sich die Marktgemeinde stellen
will, gewertet werden. Den größten Brocken bei den Investitionen macht
hierbei das neue Kinderbildungszentrum am jetzigen Schulstandort aus, für
den Rückbau der Schule und für die Errichtung der Kindertagesstätte sind
Investitionen von rund 900.000.- € geplant. Den Ausgaben stehen jedoch rund
Zuschüsse und Förderbeträge von rund 670.000.- € gegenüber, der
Gemeindehaushalt wird daher nur mit etwa 230.000.- € belastet.
Zur Finanzierung der vorgesehenen Investitionen
in Höhe von über 1,1 Millionen Euro ist keine Kreditaufnahme
vorgesehen. Das heißt konkret: für die Umsetzung eines der wichtigsten
Projekte der Agenda "Waldthurn 2020", der Schaffung des
Kinderbildungszentrums Waldthurn mit bedarfsgerechten Rückbau der Schule und
den Bau einer neuen Kindertagesstätte mit Kinderkrippe, werden keine
zusätzlichen Darlehen benötigt. Im Gegenteil, bestehende Verbindlichkeiten
können um rund 190.000.- € abgebaut werden. Aufgrund der guten Haushaltslage
müssen auch weitere Investitionen (z. B. Dorferneuerung Waldthurn mit 50.000.- €, neue Feuerwehrgerätehauses in Oberbernrieth
mit 57.000.- €) nicht auf die lange Bank geschoben werden.
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Erfreulich ist die Entwicklung der Zinszahlungen
mit einem Betrag von 64.210.- € , der im Vergleich zu den Vorjahren (2011:
77.973,97, 2010: 79.351,30.- €; 2009: 87.200,77 €) erneut gesunken ist und
damit zusätzlich den finanziellen Gestaltungsspielraum erhöhen. Im Vergleich
zum Jahr 2001 (121.373,89 €) sind die Zinsbelastungen somit um fast die
Hälfte zurückgegangen. Aus dem Verwaltungshaushalt können
voraussichtlich 449.678.- € (Vorjahr: 434.196.- €) erwirtschaftet werden, die gesetzlich vorgegebene Mindestzuführung zum
Vermögenshaushalt (Summe der ordentlichen Tilgungen: 190.023.-€, Vorjahr:
186.510.- €) kann somit
problemlos erreicht werden. Es bleibt also Spielraum zur Schaffung einer
freien Finanzspanne und zur Rücklagenbildung, und dies alles trotz des
rekordverdächtigen Investitionsprogramms. Im Zusammenhang mit den
Investitionen hat sich die vom Kämmerer favorisierte Finanzierung des
Kinderbildungszentrums außerhalb des Haushalts in Form eines
Geschäftsbesorgungsvertrages aufgrund der überaus flexiblen Möglichkeit zu
kurzfristigen finanziellen Transaktionen, das relevante Zinsbelastungen
vermeiden hilft, als Glücksgriff erwiesen. Eine substantielle und
grundsätzliche Kritik zum neuen Haushaltsentwurf wurde daher im Gremium
nicht vorgebracht. Dem Kämmerer ist für die Vorlage des ausgewogenen Haushaltsplanes zu danken,
ebenso der Verwaltung für die Umsetzung der haushaltsrechtlichen Vorgaben.