Selbstbewusst und zuversichtlich Politik machen - MdB Albert Rupprecht fordert zum Mitmachen auf

Waldthurn. Mit Georg Bocka, Georg Stahl und Florian Bauer rücken drei Mitglieder der Jungen Union in die Führungsriege des CSU-Ortsverbandes Waldthurn auf. Der alte und neue Vorsitzende Hubert Stahl freute sich bei der Begrüßung zur Generalversammlung im Gasthaus Kühnhauser über den guten Besuch. Die kommunalpolitische Bilanz der letzten beiden Jahre wäre nach den Worten des Fraktionssprechers Dr. Johannes Weig sehr erfolgreich gewesen. Bürgermeister Josef Beimler bedankte sich in seinem Grußwort für die Mitarbeit des Ortverbandes in der Waldthurner Vereinsgemeinschaft. "Die Förderprogramme aus Berlin haben für die Region mehrere Tausend Arbeitsplätze erhalten und neue geschaffen", so der Bundestagsabgeordnete Albert Rupprecht nicht ohne Stolz in seinem Referat.

Vorsitzender Hubert Stahl verwies in seinem ausführlichen Rückblick über die Arbeit des Ortsverbandes auf zahlreiche gesellschaftliche Veranstaltungen und politische Aktivitäten. Das alljährliche Hoffest auf dem Gursn-Hof in Woppenrieth ziehe jung und alt, mit einer neuen Konzeption in Form eines Familien- und Kindernachmittages und einer abendlichen Stodl-Disco wolle man bei der nächsten Auflage am 18. Juni 2011 (Samstag) die Attraktivität noch steigern. Das Kinderferienprogramm und die Berlinfahrten waren weitere Höhepunkte. In der Kommunalpolitik hätten erfolgreiche Akzente gesetzt werden können. Ausführlicher wurden die Überlegungen zur Schaffung eines Kinderbildungszentrums am jetzigen Schulstandort erläutert. Das Ergebnis der energetische Sanierung der Turnhalle und die Neugestaltung der wärmegedämmten Außenfassade könne sich sehen lassen. Der vorgesehen Bau einer Kinderkrippe könne aufgrund der hohen Förderzusagen fast ohne Eigenmittel der Gemeinde in Angriff genommen werden. Zunächst stehe aber für die nächsten Monate noch der bedarfsgerechte Rückbau und die Sanierung der Grundschule an. Der hartnäckige Einsatz von MdB Albert Rupprecht für die Belange der Region zeige viele Erfolge, als Beispiel nenne er die Bemühungen um den Erhalt des Bundeswehrstandortes und der Bundeskasse in Weiden.

Fraktionssprecher Dr. Johannes Weig verschaffte einen Überblick über die zahlreichen Maßnahmen im Gemeindegebiet den vergangenen 24 Monaten.  Entgegen besorgniserregenden Entwicklungen in anderen Gemeinden gebe die finanzielle Lage der Marktgemeinde noch nicht Anlass zur Sorge. Der Haushalt sei grundsolide und erfülle die gesetzlichen Anforderungen problemlos. Als Zeichen der finanziellen Konsolidierung sei auch der historisch niedrige Ansatz im aktuellen Haushalt für die Zinszahlungen zu werten. Eine Netto-Neuverschuldung könne vermieden werden. Einige Straßenbau- und -erneuerungsmaßnahmen hätten abgeschlossen werden können. Die Dorferneuerung Albersrieth biege in die Zielgerade ein, in Waldthurn hoffe man auf die förmliche Anordnung des Programms für den Hauptort Waldthurn in diesem Jahr. Der Bocklradweg habe seine touristische Anziehungskraft unter Beweis gestellt. Ergänzende Maßnahmen, wie die Anbindung von Waldthurn an den Weg über Lennesrieth, seien noch heuer vorgesehen. Die Abwasserentsorgung in den Ortsteilen sei grundsätzlich geregelt, Ober- und Unterfahrenberg würden über ein Vakuumsystem an die Abwasserentsorgung der Stadt Pleystein angeschlossen. Im Bereich gemeindlichen Tiefbrunnens sei eine leichte Entspannung zu verzeichnen, die Nitratbelastung des Trinkwassers hätte auch dank der Anstrengungen der Landwirte im Rahmen der freiwilligen Vereinbarungen reduziert werden können. Die Zusammenarbeit mit den politischen Gruppierungen im Marktgemeinderat bezeichnet Dr. Weig als sehr gut, bei allen Beteiligten stehe das faire und sachliche Ringen um die beste Lösung im Vordergrund. Besonderer Dank gelte dem unermüdlichen Bürgermeister, der mit seinem Team in der Verwaltung und im Bauhof hervorragende Arbeit leiste.

Bürgermeister Josef Beimler brachte in seinem Grußwort den Stolz über das Engagement des CSU-Ortsverbandes für die Marktgemeinde Waldthurn zum Ausdruck. Hervorzuheben sei auch der unermüdliche und erfolgreiche Einsatz von MdB Albert Rupprecht für die Region.

Der Kassenbericht des Schatzmeister bot keine unangenehmen Überraschungen, somit hatten die Kassenprüfer Josef Ebnet und Dr. Johannes Weig nichts zu beanstanden. Die Entlastung der Vorstandschaft fiel einstimmig aus.

Die Neuwahlen, souverän geleitet von Albert Rupprecht, erbrachten folgender Ergebnis:1. Vorsitzender Hubert Stahl, stellvertretende Vorsitzende Georg Stahl (neu), Maria Greim und Georg Bocka, Schriftführer Toni Scheidler (neu) und Schatzmeister Franz Beer. Die neun Beisitzer Florian Bauer (neu), Georg Wittmann, Alois Weig, Gerhard Schwab, Alfons Härtl, Werner Ertl, Maria Kominowski, Herwig Maier und Wolfgang Golla (neu) vervollständigen die Vorstandschaft. Die Delegierten zur Kreisversammlung sind Albert Rupprecht jun., Hubert Stahl, Josef Beimler, Georg Bocka, Alois Weig, Georg Stahl (neu) und Florian Stahl (neu). Ersatzweise werden dazu Maria Greim (neu), Markus Weig, Georg Wittmann, Alfons Härtl, Maria Kominowski, Werner Ertl und Franz Beer (neu) entsandt. Die Kasse überprüfen wie bisher Josef Ebnet und Dr. Johannes Weig.

MdB Albert Rupprecht berichtete in einem Kurzreferat über die aktuellen Entwicklungen in der Bundeshauptstadt Berlin. Über die Fördersumme von fast einer halben Milliarde Euro für das Gebiet entlang der tschechischen Grenze sei er stolz, Betriebe und Arbeitsplätze hätten dadurch erhalten und neu geschaffen werden können. Die demografische Entwicklung mache ihm aber Sorgen, junge Arbeitskräfte würden Mangelware. Die vor allem von den Grünen beabsichtigte Abschaffung des Ehegattensplittings bezeichnete Rupprecht als Frontalangriff auf die Familien, diesen würden damit zweistellige Milliardenbeträge entzogen. Die Familie sei die Grundlage für eine vernünftige Bildung, ausufernd teure sozialpädagogische Anstrengungen wären mit einer verbesserten Familienpolitik zu vermeiden. Die Aussagen des Zukunftsrates wären zwar auf dem ersten Blick verheerend für den ländlichen Raum, sie würden nun aber verstärkt eine Diskussion in Gang um die in der Verfassung vorgegebene Umsetzung der Gleichwertigkeit der Lebensbedingungen in allen Regionen Bayerns in Gang setzen. Der Erhalt der Infrastruktur sei gerade für den ländliche Raum ungleich schwieriger als für die Ballungszentren. Er möchte daher der angemessenen Einwohnerbewertung im Finanzausgleich ("Einwohnerveredelung") das Wort reden. Scharf ins Gericht ging der Abgeordnete mit der Kampagne gegen den früheren Verteidigungsminister Karl Theodor zu Guttenberg. Die Opposition finde in der Regierungsarbeit keine inhaltliche Angriffsflächen, daher würden umso mehr Attacken gegen Personen gefahren. Politik nach christlichen Werten bedeutet nun aber, dass der Mensch nun mal nicht perfekt ist. "Die Verantwortung muss er freilich übernehmen, und er hat sie übernommen", so Rupprecht. Den Landwirten könne er Mut machen, sie würden mehr und mehr als Dienstleistungsunternehmen in Anspruch genommen. Für ihn sei der Maschinenring in Punkto Problembewältigung ein Vorbild: "Wo stehen wir, nicht lamentieren, beschließen und Gas geben!", so dessen Devise. In der Finanz-, Wirtschafts- und Eurokrise habe sich Deutschland wacker geschlagen, die Wirtschaftsdaten stimmten optimistisch, ebenso die Halbierung der Arbeitslosenzahlen in den letzten Jahren. In Anspielung auf die unendlichen Diskussionen um Stuttgart 21 forderte er die Verantwortlichen in Politik und Wirtschaft zu mehr Mut und Durchsetzungsvermögen bei der Realisierung von strukturpolitisch wichtigen Großprojekten auf. "Mischen wir uns verstärkt in die Politik ein, zeigen wir Leistung und entwickeln wir auch Stolz!", so der Abgeordnete unter großem Beifall der aufmerksamen Zuhörer.

Der alte und neue Ortsvorsitzende Hubert Stahl beschloss die harmonisch verlaufende Versammlung mit dem Dank an die Mitglieder für die große Unterstützung und auch für deren Verständnis um die beschlossene Beitragserhöhung..