Rund 40 Mitglieder kamen zur Generalversammlung der CSU ins Gasthaus Bergler.

Neuwahlen bei der CSU: Stimmzettel werden eingesammelt.

Bürgermeister Josef Beimler hält ein Kurzreferat über die aktuelle Gemeindepolitik.

Kreis- und Marktrat sieht den Landkreis auf einem guten Weg.

Warnt vor den Auswirkungen der Finanzkrise: MdB Albert Rupprecht.

Hubert und Sylvia Stahl überreichen ein Geschenk für Helena, der ersten Tochter des stolzen Vaters.

Jugend rückt nach - MdB Albert Rupprecht warnt vor Finanzkrise

Waldthurn. Der CSU-Ortsverband setzt weiterhin auf bewährte Kräfte, ohne die Jugend zu vernachlässigen. Nach der Jahreshauptversammlung am 12. März 2009 stehen in der neu gewählten Vorstandschaft mit JU-Chef und Marktrat Georg Bocka sowie Georg Stahl zwei Vertreter der Jugend dem alten und neuen Vorsitzenden Hubert Stahl zur Seite. Trotz widriger Rahmenbedingungen hätte im vergangenen Jahr in Waldthurn wieder einiges auf die Beine gestellt werden können, so Bürgermeister Josef Beimler in seinem Grußwort.

Vorsitzender Hubert Stahl ließ in seinem Rechenschaftsbericht die Arbeit des Ortsverbandes in den letzten 12 Monaten nochmals Revue passieren. In der Vereinsarbeit waren das Countryfest, das Kinderferienprogramm und die Berlinfahrt die gesellschaftlichen Höhepunkte. Die politische Arbeit vor Ort war geprägt von einer sachlichen Auseinandersetzung mit den anstehenden Problemen und einem fairen Miteinander zwischen den politischen Gruppierungen. Mit dem für die CSU überragenden Wahlergebnis bei der Kommunalwahl 2008 sei verantwortlich umgegangen worden, bei der Besetzung der politischen Funktionen habe die CSU trotz der errungenen absoluten Mehrheit im Marktrat keine besonderen Ansprüche gestellt. Auf bayerischer Ebene hätten einige unverständliche Entscheidungen der CSU zum Verlust der absoluten Mehrheit beigetragen, zu erwähnen seien z. B. die unsinnige Einführung des Büchergelds, der Zick-Zack-Kurs beim Rauchergesetz und die unzureichende Abstimmung bei der Pendlerpauschale.

Bürgermeister Josef Beimler berichtete über die wichtigsten Maßnahmen in der Marktgemeinde Waldthurn. Sorgen machen würde ihm der enorme Rückgang der Geburten, die unzureichende Auslastung der Schule und der Kindertagesstätte verlange nach zukunftsweisenden Lösungen. Nun würden sich im Zuge des aktuell aufgelegten Konjunkturpaketes II der Bundesregierung Chancen zur nachhaltigen Entwicklung einer kindgerechten Betreuung mit Kindergarten und Schule unter einem Dach auftun. Der Gemeinderat würde bei dieser Variante, die auch die Errichtung eines Pfarr- und Gemeindezentrum im Pfarrheim und im Kindergarten vorsieht, an einem Strang ziehen. In Zusammenarbeit mit der Kirche hoffe er auf ein positives Signal aus Regensburg, von wo aus die Mittel verteilt werden.

Fraktionssprecher Dr. Johannes Weig verschaffte den rund 40 anwesenden Mitgliedern einen Überblick über die zahlreichen Maßnahmen im Gemeindegebiet im vergangenen Jahr. Herausragende Projekte wären die Arbeiten an der Kläranlage Waldthurn, die Dorferneuerung in Albersrieth mit Errichtung eines Gemeinschaftshauses und dem Ausbau der Dorfstraße, der Wiederherstellung der Straßen zur Luhmühle und zum Kühbachhof, der Einbau der Feuerlöschbehälter in Ottenrieth und Woppenrieth, der Beseitigung der Fehlanschlüsse am Kanalsystem Lennesrieth und die Aufwertung des Badeweihergelände durch Errichtung eines Beach-Volleyballfeldes durch die JU Waldthurn gewesen. Trotz der Investitionen hätte der Schuldenstand weiter gesenkt werden können. Den Bürgermeister bezeichnete er als Motor, dem nie der Sprit ausgeht.

Alois Weig erläuterte als Kreisrat einige Eckdaten der aktuellen Kreispolitik. Die enormen Ausgabensteigerungen im Bereich der Jugendhilfe würden mit Sorgen beobachtet. In den kreiseigenen Schulen würden über 4000 Schüler unterrichtet. Auf dem Energiesektor seien mit dem Energiemanagement und der Umstellung auf regenerative Energieträger am Schulzentrum Eschenbach neue Wege eingeschlagen worden. Die Ortsumgehung von Buch in Richtung Parkstein könne nun nach langjährigen Rechtsstreitigkeiten heuer in Angriff genommen werden. Erfreulich für die Gemeinden: die Kreisumlage soll auch in diesem Jahr nochmals gesenkt werden.

Die Neuwahlen, souverän geleitet von Herwig Maier, erbrachten folgender Ergebnis:1. Vorsitzender Hubert Stahl, stellvertretende Vorsitzende Wolfgang Golla, Maria Greim und Georg Bocka (neu), Schriftführer Helmut Gollwitzer und Schatzmeister Franz Beer. Die neun Beisitzer Georg Stahl (neu), Georg Wittmann, Alois Weig, Gerhard Schwab (neu), Alfons Härtl, Werner Ertl, Maria Kominowski, Herwig Maier und Toni Scheidler (neu) vervollständigen die Vorstandschaft. Die Delegierten zur Kreisversammlung sind Albert Rupprecht jun., Hubert Stahl, Josef Beimler, Dr. Johannes Weig, Georg Bocka, Franz Beer, Thomas Ebnet, und Helmut Gollwitzer. Ersatzweise werden dazu Florian Bauer (neu), Florian Stahl (neu), Markus Weig, Georg Wittmann, Alfons Härtl, Maria Kominowski, Werner Ertl und Georg Stahl (neu) entsandt. Die Kasse überprüfen künftig Josef Ebnet und Dr. Johannes Weig.

MdB Albert Rupprecht hatte über die aktuellen Entwicklungen in der Bundeshauptstadt Berlin einiges zu berichten. Überschattet werde derzeit fast alles von der globalen Finanzkrise, deren Ende und Folgen noch nicht abzusehen seien. Könne das Jahr 2008 noch als gute Zeit hinsichtlich der wirtschaftlichen Entwicklung mit nahezu einer Vollbeschäftigung in unserer Region in die Annalen eingehen, werde das aktuelle Jahr geprägt von den sich fast täglichen überschlagenden Krisenmeldungen aus der weltweiten Finanzwelt. Zur Vermeidung eine Kollapses der Wirtschaftssysteme seien die milliardenschweren Hilfen für die angeschlagenen Großbanken notwendig, ansonsten drohe der Rückfall in die Warenwirtschaft und bei ungebremster Geldmengensteigerung eine ausufernde Inflation. Zu leiden hätte dann wieder der kleine Mann. Der Bundeskanzlerin bescheinigte der Abgeordnete eine professionelle Führung in der jetzigen Krise. Das Fördergebiet entlang der tschechischen Grenze hätte mit 60 Millionen Euro allein im Jahr 2008 so viel wie noch nie zuvor erhalten.

Der alte und neue Ortsvorsitzende Hubert Stahl beschloss nach einer lebhaften Diskussion, in der vor allem der Bundestagsabgeordnete zu Fragen der Finanzkrise kompetent Auskunft geben konnte, die harmonisch verlaufende Versammlung.