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Rund 40 Mitglieder kamen zur Generalversammlung der CSU ins Gasthaus Bergler.
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Neuwahlen bei der CSU: Stimmzettel werden eingesammelt.
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Bürgermeister Josef Beimler hält ein Kurzreferat über die aktuelle Gemeindepolitik.
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Kreis- und Marktrat sieht den Landkreis auf einem guten Weg.
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Warnt vor den Auswirkungen der Finanzkrise: MdB Albert Rupprecht.
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Hubert und Sylvia Stahl überreichen ein Geschenk für Helena, der ersten Tochter des stolzen Vaters.
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Jugend rückt nach - MdB
Albert Rupprecht warnt vor Finanzkrise
Waldthurn. Der
CSU-Ortsverband setzt weiterhin auf bewährte Kräfte, ohne die Jugend zu
vernachlässigen. Nach der Jahreshauptversammlung am 12. März 2009 stehen in der neu gewählten
Vorstandschaft mit JU-Chef und Marktrat Georg Bocka sowie Georg Stahl zwei
Vertreter der Jugend dem alten und neuen Vorsitzenden Hubert Stahl zur Seite.
Trotz widriger Rahmenbedingungen hätte im vergangenen Jahr
in Waldthurn wieder einiges auf die Beine gestellt werden
können, so Bürgermeister Josef Beimler in seinem Grußwort.
Vorsitzender Hubert
Stahl ließ in seinem Rechenschaftsbericht die Arbeit des Ortsverbandes in den
letzten 12 Monaten nochmals Revue passieren. In der Vereinsarbeit waren das Countryfest, das Kinderferienprogramm und die Berlinfahrt die gesellschaftlichen
Höhepunkte. Die politische Arbeit vor Ort war geprägt von einer sachlichen
Auseinandersetzung mit den anstehenden Problemen und einem fairen Miteinander
zwischen den politischen Gruppierungen. Mit dem für die CSU überragenden
Wahlergebnis bei der Kommunalwahl 2008 sei verantwortlich umgegangen worden, bei
der Besetzung der politischen Funktionen habe die CSU trotz der errungenen
absoluten Mehrheit im Marktrat keine besonderen Ansprüche gestellt. Auf
bayerischer Ebene hätten einige unverständliche Entscheidungen der CSU zum
Verlust der absoluten Mehrheit beigetragen, zu erwähnen seien z. B. die
unsinnige Einführung des Büchergelds, der Zick-Zack-Kurs beim Rauchergesetz und
die unzureichende Abstimmung bei der Pendlerpauschale.
Bürgermeister Josef
Beimler berichtete über die wichtigsten
Maßnahmen in der Marktgemeinde Waldthurn. Sorgen machen würde ihm der enorme
Rückgang der Geburten, die unzureichende Auslastung der Schule und der
Kindertagesstätte verlange nach zukunftsweisenden Lösungen. Nun würden sich im
Zuge des aktuell aufgelegten Konjunkturpaketes II der Bundesregierung Chancen
zur nachhaltigen Entwicklung einer kindgerechten Betreuung mit Kindergarten und
Schule unter einem Dach auftun. Der Gemeinderat würde bei dieser Variante, die
auch die Errichtung eines Pfarr- und Gemeindezentrum im Pfarrheim und im
Kindergarten vorsieht, an einem Strang ziehen. In Zusammenarbeit mit der Kirche
hoffe er auf ein positives Signal aus Regensburg, von wo aus die Mittel verteilt
werden.
Fraktionssprecher Dr.
Johannes Weig verschaffte den rund 40 anwesenden Mitgliedern einen Überblick
über die zahlreichen Maßnahmen im Gemeindegebiet im vergangenen Jahr.
Herausragende Projekte wären die Arbeiten an der Kläranlage Waldthurn, die
Dorferneuerung in Albersrieth mit Errichtung eines Gemeinschaftshauses und dem
Ausbau der Dorfstraße, der Wiederherstellung der Straßen zur Luhmühle und zum
Kühbachhof, der Einbau der Feuerlöschbehälter in Ottenrieth und Woppenrieth, der
Beseitigung der Fehlanschlüsse am Kanalsystem Lennesrieth und die Aufwertung des
Badeweihergelände durch Errichtung eines Beach-Volleyballfeldes durch die JU
Waldthurn gewesen. Trotz
der Investitionen hätte der Schuldenstand weiter gesenkt werden können. Den
Bürgermeister bezeichnete er als Motor, dem nie der Sprit ausgeht.
Alois Weig erläuterte
als Kreisrat einige Eckdaten der aktuellen Kreispolitik. Die enormen
Ausgabensteigerungen im Bereich der Jugendhilfe würden mit Sorgen beobachtet. In
den kreiseigenen Schulen würden über 4000 Schüler unterrichtet. Auf dem
Energiesektor seien mit dem Energiemanagement und der Umstellung auf
regenerative Energieträger am Schulzentrum Eschenbach neue Wege eingeschlagen
worden. Die Ortsumgehung von Buch in Richtung Parkstein könne nun nach
langjährigen Rechtsstreitigkeiten heuer in Angriff genommen werden. Erfreulich
für die Gemeinden: die Kreisumlage soll auch in diesem Jahr nochmals gesenkt
werden.
Die Neuwahlen, souverän
geleitet von Herwig Maier, erbrachten folgender Ergebnis:1. Vorsitzender Hubert
Stahl, stellvertretende Vorsitzende Wolfgang Golla, Maria Greim und Georg Bocka
(neu), Schriftführer Helmut Gollwitzer und Schatzmeister Franz Beer. Die neun
Beisitzer Georg Stahl (neu), Georg Wittmann, Alois Weig, Gerhard Schwab (neu),
Alfons Härtl, Werner Ertl, Maria Kominowski, Herwig Maier und Toni Scheidler
(neu) vervollständigen die Vorstandschaft. Die Delegierten zur Kreisversammlung
sind Albert Rupprecht jun., Hubert Stahl, Josef Beimler, Dr. Johannes Weig,
Georg Bocka, Franz Beer, Thomas Ebnet, und Helmut Gollwitzer. Ersatzweise werden
dazu Florian Bauer (neu), Florian Stahl (neu), Markus Weig, Georg Wittmann,
Alfons Härtl, Maria Kominowski, Werner Ertl und Georg Stahl (neu) entsandt. Die
Kasse überprüfen künftig Josef Ebnet und Dr. Johannes Weig.
MdB Albert Rupprecht
hatte über die aktuellen Entwicklungen in der Bundeshauptstadt Berlin einiges zu
berichten. Überschattet werde derzeit fast alles von der globalen Finanzkrise,
deren Ende und Folgen noch nicht abzusehen seien. Könne das Jahr 2008 noch als
gute Zeit hinsichtlich der wirtschaftlichen Entwicklung mit nahezu einer
Vollbeschäftigung in unserer Region in die Annalen eingehen, werde das aktuelle
Jahr geprägt von den sich fast täglichen überschlagenden Krisenmeldungen aus der
weltweiten Finanzwelt. Zur Vermeidung eine Kollapses der Wirtschaftssysteme
seien die milliardenschweren Hilfen für die angeschlagenen Großbanken notwendig,
ansonsten drohe der Rückfall in die Warenwirtschaft und bei ungebremster
Geldmengensteigerung eine ausufernde Inflation. Zu leiden hätte dann wieder der kleine
Mann. Der Bundeskanzlerin bescheinigte der Abgeordnete eine professionelle
Führung in der jetzigen Krise. Das Fördergebiet entlang der tschechischen Grenze
hätte mit 60 Millionen Euro allein im Jahr 2008 so viel wie noch nie zuvor
erhalten.
Der alte und neue
Ortsvorsitzende Hubert Stahl beschloss nach einer lebhaften Diskussion, in der
vor allem der Bundestagsabgeordnete zu Fragen der Finanzkrise kompetent Auskunft
geben konnte, die harmonisch verlaufende Versammlung. |