zur Vorbereitung der Sitzung des Marktgemeinderates am 27. August 2015
(Gipfwirt, Oberfahrenberg, Beginn 20:00 Uhr)
Tagesordnung:
Genehmigung der Niederschrift – öffentlicher Teil – vom 30.07.2015
(BE: N. N.)
Grundlage:
-
Protokoll der Niederschrift -
Diskussion:
Keine.
Fazit:
Die Niederschrift der Sitzung (öffentlicher Teil) vom
30.07.2015 wird genehmigt.
Grundlage:
- Auszug aus dem Beschlussbuch -
Die Zusammenarbeit mit dem einzigen Anbieter für Maßnahmen zur Verbesserung der Breitbandversorgung im Gemeindegebiet ist vertraglich geregelt worden.
Diskussion:
Keine.
Fazit:
Die Bekanntgabe der angesprochenen Beschlüsse des nichtöffentlichen Teils der Sitzung vom 30.07.2015 wird zur Kenntnis genommen.
Grundlage:
- Vorlage der Verwaltung (Protokoll der Begehung in Spielberg am 4.8.2015 -
Für Spielberg wäre nach Angaben des Vertreters des Amtes für Ländliche Entwicklung die einfache Dorferneuerung vorgesehen. Das Förderprogramm ELER 2020 wäre nun neu, das Amt sei dabei Ansprechpartner. Die Grundplanungen der Dorferneuerungsplaner zur Dorfplatzgestaltung wurden vorgestellt. Sollte das neue Förderprogramm nicht in Anspruch genommen werden können, käme die einfache Dorferneuerung zum Zug (hierbei könnten auch im Gegensatz zu ELER 2020 auch einzelbetriebliche Maßnahmen gefördert werden). Die Maßnahmen würden sich auf den Dorfplatz und das Schlachthaus konzentrieren. Nach ersten Schätzungen würde die gestalterische Verbesserung des Dorfzentrums mit rund 135.000.- € zu Buche schlagen, der Fördersatz bei ELER 2020 liege bei 60 %. Vorgesehen wären unter anderen Pflasterarbeiten (wobei auf raue Oberflächen wegen der Glättegefahr im Winter zu achten sei), eine wirksame Entwässerung, Pflanzungen, passende Straßenbeleuchtungen, Integration eines Gedenksteins vor dem Feuerwehrhaus in eine Grünfläche, Renovierung des Schlachthauses als zentraler Anlaufpunkt, Sitzgelegenheit mit Pergula vor dem Schlachthaus, sowie Sanierung der Gemeindeverbindungsstraße in Richtung Höfen. Bei Scheitern für das Programm ELER 202 würde die Gemeinde rechtzeitig vor dem Feuerwehrfest im nächsten Jahr den Dorfplatz herrichten.
Diskussion:
Die Überlegungen im Rahmen des Ortstermins zum weiteren Vorgehen werden geteilt. Die einfache Dorferneuerung hätte den Vorteil, einzelbetriebliche Förderungen in Anspruch nehmen zu könne. Das Förderprogramm ELER 2020 würde für öffentliche Maßnahmen bessere Bedingungen mit sich bringen. Sollte das Förderprogramm scheitern, wird die Absicht des Bürgermeisters, den Dorfplatz in Eigenregie vor dem großen Fest im nächsten Jahr auf Vordermann zu bringen, unterstützt.
Fazit:
Der Sachstand wird zur Kenntnis genommen, das skizzierte Vorgehen wird befürwortet.
Grundlage:
- Vorlage der Verwaltung -
Bislang wurden für den Umbau des neuen Gemeindezentrums 61.425,88 € aufgewendet. An Ausstattungen (Sitzungssaal, Archiv, Büros, Raumteiler) sind 47.202,03 € angefallen. Der Umzug ist für Anfang/Mitte Oktober 2015 vorgesehen, die Einweihung soll am 17.10.2015 stattfinden.
Diskussion:
Der Sachstand wird nicht weiter kommentiert, bezüglich der Kosten wird man im Rahmen bleiben können.
Fazit:
Der Sachstand wird zustimmend zur Kenntnis genommen.
Grundlage:
- keine Vorlage -
Die für den Betrieb des Marktladens gegründete Gesellschaft wurde zwischenzeitlich notariell eingetragen. Als Geschäftsführer fungieren Michael Steiner und Petra Reil. Gesucht werden noch zusätzliche Anteilszeichner. Bei den vorbereitenden administrativen und auch handwerklichen Tätigkeiten liege man im Zeitplan. Für den 18. September 2015 ist ein Aktionstag geplant, für Mitte bis Ende Oktober 2015 ist die Eröffnung des neuen Marktladens vorgesehen.
Diskussion:
Der Sachstand wird ohne besondere Diskussionsbeiträge zur Kenntnis genommen. Potentielle Anteilszeichner sollten intensiver kontaktiert werden.
Fazit:
Der Sachstand wird zustimmend zur Kenntnis genommen.
Grundlage:
- Schreiben des Gesang- und Orchestervereins (Eingangsdatum 13.08.2015) -
Der Antragsteller möchte für seine drei Chöre ("amicanti", Cantikids" und "TonArt") eine festen Probenraum bekommen. Geeignet hierfür wären die Räumlichkeiten im Bauhof, die nach Umzug der Trachtenkapelle in das ehemalige Schwesternhaus frei würden.
Diskussion:
Die Räumlichkeiten im Bauhof können freigegeben werden, sobald die Trachtenkapelle vollständig in die neu renovierten Räume des Schwesternhauses umgezogen ist.
Fazit:
Dem Antrag des Gesang- und Orchestervereins Waldthurn wird zugestimmt.
Grundlage:
- Schreiben des Imkervereins und des Bund Naturschutz Waldthurn vom 18.08.2015 -
Laut Schreiben der Antragsteller sollen nach Möglichkeit alle Grünflächen in der Gemeinde für Bienenweiden nutzbar gemacht werden. Die geeigneten Flächen sollen dokumentiert werden. Auf die Bedeutung des bestehenden Windschutzes westlich von Lennesrieth als Rückzugsgebiet für Bienen und andere Insekten bzw. Tiere wird hingewiesen, Rückschnitte sollten hier behutsam und nur im Einvernehmen mit der Unteren Naturschutzbehörde erfolgen.
Diskussion:
Eine Liste der gemeindlichen Grünflächen sollte erstellt werden, unter Umständen kann zur Nutzbarmachung freier Flächen für Bienen Unterstützung vom Amt für Ländliche Entwicklung erhalten werden.
Fazit:
Dem Antrag wird zugestimmt.
Grundlage:
- Mail des Planers an die Gemeinde vom 13.08.2015 (mit Lageplan) und Schreiben der Fa. IBAS (Ingenieurgesellschaft) -
Laut Auskünften des Landratsamtes wäre eine artenschutzrechtliche Prüfung nicht erforderlich, berücksichtigt werden sollte in jedem Fall die Fernwirksamkeit des Baugebietes. Die Eingrünung des Gebietes sollte durch die Gemeinde erfolgen. Die Architekten wollen diese Überlegungen in ihre weitere Planung mit berücksichtigen. Die Fa. IBAS war beauftragt worden, die zu erwartenden Schalleimmissionspegel an den Bebauungsgrenzen zu ermitteln. Von den Betrieben, die an das künftige Baugebiet angrenzen, existiert nur für einen KFZ-Betrieb ein Genehmigungsbescheid, der Vorgaben zu Lärmimmissionen enthält. An der geplanten Wohnbebauung können nach den Berechnungen die Immissionsrichtwerte für ein allgemeines Wohngebiet (55 db(A) tags, 40 db(A) nachts) sicher eingehalten werden. Empfohlen wurde eine Anpassung des Genehmigungsbescheides des KFZ-Betriebes, aus schalltechnischer Sicht würde sich hierbei für den Gewerbetreibenden kein Nachteil ergeben.
Diskussion:
Die Ausführungen des Planers und der Schallspezialisten werden mit Interesse zur Kenntnis genommen. Mit dem betroffenen angrenzenden Gewerbebetrieb sollte die dargestellte Thematik besprochen werden. Dem Vernehmen nach habe sich schon Bauwillige gemeldet, die möglichst bald in die Gänge kommen möchten.
Fazit:
Der Sachstand wird zur Kenntnis genommen, Verzögerungen bei der Realisierung des Projektes sollten unbedingt vermieden werden.
Grundlage:
- Vorlage der Verwaltung (Aufstellung der Angebote und Planskizze) -
Bei einigen Geräten bzw. baulichen Elementen (Rutschen-Turm, Schaukel, Pergola) sind Änderungen erforderlich. An Materialkosten sind insgesamt 16.800.- € eingeplant (Obstbäume 1.500.- €, Pergola 3.000.- €, Steine für Pergula 2.800.- €, Spielgeräte 4.600.- €, Zaun 2.300.- €, Turm 2.600.- €).
Diskussion:
Die Änderungen seien mit den Dorfbewohnern besprochen worden. Zu den Materialkosten können im Rahmen der Dorferneuerung Zuschüsse in Höhe von 50 % in Anspruch genommen werden. Sicherheitstechnische Aspekte (z. B. Fallschutz) sollten aus Haftungsgründen genau beachtet werden. Im übrigen wird den Änderungsvorschlägen zugestimmt.
Fazit:
Den dargestellten Änderungen wird zugestimmt.
Grundlage:
- keine Vorlage -
Nach Mitteilung des Wasserwirtschaftsamtes ist hinsichtlich der Wasserrückhaltung unterhalb des Schützenhauses eine Änderung vorzunehmen, eine Mulde mit rund 22 cbm (mit Auslauf in das angrenzende Bachbett) ist zu errichten.
Diskussion:
Die übertrieben erscheinenden Planungen hinsichtlich der Wasserrückhaltung werden kritisch hinterfragt. Die Mulde kann jedoch ohne großen Aufwand hergestellt werden.
Fazit:
Die Vorgaben der Fachbehörde bezüglich der Wasserrückhaltung werden berücksichtigt.
Der Schulsteig wurde durch den Baihof fertig gestellt.
Die Septembersitzung wird vom 24.9.auf den 28.9.2015 verschoben, da am 24.9.2015 die gemeinsame Fahrt nach Pilsen mit dem Stadtrat von Hostau stattfindet.
Für den Ortsteil Ottenrieth (Am Bahnhof) sind neue Sträucher angeliefert worden.
Für den Winterdienst werden noch ein Pflug und ein Streugerät benötigt.
Termine:
30.08.2015 (Sonntag): 85. Geburtstag des Ehrenbürgers Pfarrer Andreas Renner (ein Bus wird eingesetzt)
08.09.2015 (Dienstag): Kulturfahrt des Landesamtes für Denkmalpflege und des Amtes für Ländliche Entwicklung nach Tschechien
12.09.2015 (Samstag): Stodldisco des Schützenvereins Waldthurn
19.09.2015 (Samstag): Wein- und Zoiglfest des Schnupftuchclubs (Schalob) im Dorftreff Albersrieth
24.09.2015 (Donnerstag): Gemeinsamer Ausflug mit der Partnerstadt Hostau in die Kulturhauptstadt Pilsen mit Besuch einer Zirkusvorstellung