Sitzung
der CSU-Fraktion am 27. Juli 2015
zur Vorbereitung der Sitzung des Marktgemeinderates am
30. Juli 2015
(Schützenhaus Waldthurn, Beginn 20:00 Uhr)
Tagesordnung:
Genehmigung der Niederschrift – öffentlicher Teil – vom 25.06.2015
(BE: N.N.)
Grundlage:
-
Protokoll der Niederschrift -
Diskussion:
Keine Anmerkungen.
Fazit:
Die Niederschrift der Sitzung (öffentlicher Teil) vom
25.06.2015 wird genehmigt.
Grundlage:
- Auszug aus dem Beschlussbuch -
Für das Projekt "Kleine Bürgerhilfe" ist eine Weiterbeschäftigung bis Ende September 2015 möglich..
Zum Lärmschutzgutachten für das neue Baugebiet am Hirmesbühl sind zusätzliche Untersuchungen (Ergänzungen zum Lärmschutzgutachten) erforderlich.
Aktueller Sachstand zum Projekt "Dorfwerkstatt" (die Masterarbeit der Studenten wurde mit Begeisterung aufgenommen, an dem Projekt werde konsequent weiter gearbeitet).
Diskussion:
Keine
Fazit:
Die Bekanntgabe der angesprochenen Beschlüsse des nichtöffentlichen Teils der Sitzung vom 25.06.2015 wird zur Kenntnis genommen.
Nachtragung des alten Rathauses Am Rathaus 5 als Einzeldenkmal in die Denkmalliste - Entscheidung über das gemeindliche Benehmen - Entwurf des entsprechenden Schriftsatzes an das Landesamt für Denkmalpflege
Grundlage:
- Entwurf eines Schreibens der Gemeinde an das Bayerische Landesamt für Denkmalpflege) und fachliche Stellungnahme des Architekten Rudolf Meißner vom 20.7.2015 -
Die Marktgemeinde ist nicht gewillt, der Aufnahme des alten Rathauses in die Bayerische Denkmalliste (Baudenkmäler) das gemeindliche Benehmen nach Artikel 2 Denkmalschutzgesetz zu erteilen. Durch die vielen Um- und Anbauten (z. B. umfassende Erweiterung um 1906 bis 1908, Verlegung des Treppenhauses, Entfernung des neubarocken Ziergiebels 1959) wäre der historische Charakter des Gebäudes verloren gegangen. Die Erhaltung des Gebäudes wäre dem Markt auch bezüglich der künftigen Ortsentwicklung nicht zumutbar. Sogar die Rechtsaufsichtsbehörde hat dem vorgelegten Gesamtkonzept (Errichtung eines Kinderbildungszentrums mit Kinderkrippe, Kindergarten und Grundschule am jetzigen Schulstandort, Aufbau eine Pfarr- und Gemeindezentrums im Bereich des Pfarrheims und alten Kindergartens mit Verlagerung des Rathauses, Schaffung von notwendigen Parkmöglichkeiten (u. a. auch nach Inbetriebnahme des neuen Gesundheitszentrums am Marktplatz) im Ortszentrum nach Abriss des alten Rathauses) ausdrücklich zugestimmt. Gerade die dringend benötigten Stellflächen könnten trotz intensiven Verhandlungen mit betroffenen Grundstückseigentümern nicht zur Verfügung gestellt werden. Der von der Denkmalbehörde gemachte Vorschlag nach Umnutzung des alten Rathauses (nach Teilrückbau) für das kleine Heimatmuseum stünde finanziell (mit Kostenschätzungen von 400.000.- € bis 500.000.- €) in keinem vertretbaren Verhältnis zur künftigen Nutzung. Die vorgesehenen Unterbringung des Heimatmuseums in das bisherige Schwesternwohnheim wäre dagegen betriebswirtschaftlich aufgrund der räumlichen Nähe zum neuen Rathaus (im Gebäude des alten Kindergartens) die weitaus bessere Lösung. Auch energetisch zu betrachtende Synergieeffekte könnten bei Erhaltung einer nicht mehr benötigten Liegenschaft nicht mehr genutzt werden. Die Marktgemeinde setze weiterhin auf eine gute Zusammenarbeit mit dem Landesamt für Denkmalpflege, dies zeige sich eindrucksvoll bei den Projekten "Masterthesis Dorfwerkstatt Waldthurn" und "Kommunales Denkmalskonzept Waldthurn".
Laut Architekten sei die am reduzierten Neoklassizismus des Biedermeier orientierte Gestaltung des älteren Bauteils des ehemaligen Schulgebäudes, das seit 1972 als Rathaus genutzt wird, nach umfangreichen An- und Umbauten so nicht mehr erkennbar. Der ursprüngliche Charakter und die vormaligen Stilelemente wären im aktuellen erscheinungsbild des Rathauses in keiner Weise mehr abzulesen. Im Rahmen des Gemeindeentwicklungskonzept befassten sich im Jahr 2011 auch die Planer mit dem Gebäude: "Durch die Umbauten wurde die Substanz erheblich verändert, deshalb kommt das Gebäude als Denkmal nicht mehr in Betracht." Auch städtebaulich habe das Gebäude im Kontext des Marktplatzes keine denkmalschutzrechtliche und raumbildende Qualität.
Diskussion:
Den Ausführungen in den beiden Schriftsätzen ist eigentlich nichts mehr hinzuzufügen. Der Marktrat sollte seine Entscheidung zum Schicksal des alten Rathauses, die aus guten (und hinläglich bekannten) Gründen getroffen worden war, nicht ändern.
Fazit:
Das Schreiben der Markgemeinde kann in der vorgelegten Form dem Landesamt für Denkmalpflege zugestellt werden.
Heimatfest 2017 - Erkenntnisse aus den Zusammenkünften des Organisationsfestausschusses und der Unterausschüsse - Sachstand - wichtige Festlegungen - wie Festlegung des Festortes - weiteres Vorgehen
Grundlage:
- Protokoll der ersten Sitzung des Organisationsausschusses für das Heimatfest 2017 vom 2.7.2015 im Sitzungssaal des Rathauses -
Bei der Sitzung und bei vorausgegangenen Besprechungen (am 22.6.2015 mit Festleiter und Stellvertreter) wurden folgende Eckpunkte festgelegt:
Festort wird das Gelände im Bereich des Bauhofs sein, ggf. kann hierbei eine neue Lagerhalle der Fa. Riedl als Festhalle verwendet werden.
Die Störnsteiner Lobkowitz-Garde soll mit einbezogen werden (z. B. Anschießen zum Festauftakt).
Ein Raiffeisen-Tag soll fest eingeplant werden (voraussichtlich am 16.6.2017).
Je ein Mitglied des Organisationsausschusses soll in den verschiedenen Unterausschüssen (Festplatz/Essen, Festdamen, Festschrift, Festzug) als Kontaktperson mit präsent sein.
Die Terminierung der Unterausschuss-Sitzungen wird in eigener Verantwortung geregelt.
Festauftakt soll am 9.6.2017 sein (Anschießen, Totengedenken), der Festgottesdienst am 11.6.2017, der Raiffeisentag am 16.6.2017 und der Festzug am 18.6.2017. Das Fest umfasst insgesamt 10 Tage (9.6.2017 - 18-6-2017).
Angeregt wurden ein Markttag sowie ein Oldtimertreffen.
Am Festwagen soll ein noch ein Schild angebracht werden ("500 Jahre Markterhebung").
Diskussion:
Die Aktivitäten und das Engagement der Mitglieder in den verschiedenen Ausschüssen zur Vorbereitung des großen Heimatfestes im Jahr 2017 werden anerkennend gewürdigt. Die ersten Eckdaten zur Gestaltung des auf 10 Tage anberaumten Festes werden zustimmend zur Kenntnis genommen.
Fazit:
Der Sachstand wird zustimmend zur Kenntnis genommen, gegen das skizzierte Vorgehen (z. B. Terminierung der Ausschuss-Sitzungen, Festlegung der ersten Termine während der Festtage, Vorschläge zur Themengestaltung) bestehen keine Einwände..
Betetiligung des Marktes an der Marktladen UG - Anteilszeichnung
Grundlage:
- Mündliche Mitteilung des Bürgermeisters -
Der Markt soll sich als Treuhänder für das Projekt engagieren. Eine Mindesteinlage der Gemeinde in Höhe von 600.- € würde gewünscht.
Diskussion:
Die Marktgemeinde sollte die Treuhänderschaft übernehmen, vorgeschlagen wurde hierzu als Mindesteinlage ein Betrag von 1.000.- €.
Fazit:
Der Anteil der gemeindlichen Einlage sollte bei 1.000.- € liegen.
Konstituierende Sitzung des Gesellschafterrates Marktladen am 21.07.2015 - Antrag des Beirats der Gesellschaft Marktladen Waldthurn UG auf Übernahme der Treuhänderschaft durch den Markt Waldthurn
Grundlage:
- Entwurf des Gesellschaftsvertrages der Marktladen Waldthurn UG -
Laut Vertragsentwurf soll der Marktladen in der Rechtsform einer Unternehmergesellschaft (UG) geführt werden. Als Stammkapital sind 600.- € vorgesehen. Die Mindesteinlage beträgt für die Gesellschafter 200.- €. Die Mitgliedschaft in der Gesellschaft kann mit einer Frist von einem Jahr zum Schluss des jeweiligen Kalenderjahres gekündigt werden. Die Gesellschaft wird durch Geschäftsführer vertreten. Über die Verwendung des Jahresabschlusses entscheidet eine Gesellschafterversammlung. Die Gesellschafterversammlung tritt mindestens einmal im Jahr zusammen. Die Gesellschaft ist verpflichtet, alle stillen Gesellschaft mindestens einmal jährlich eine Versammlung für die stillen Gesellschafter einzuberufen. Die Versammlung der stillen Gesellschafter wählt einen Aufsichtsrat (oder alternativ einen Beirat), sie bestellt zudem einen Rechnungsprüfer. Unabhängig von seinem Beteiligungskapital hat jeder stille Gesellschafter in der Versammlung eine Stimme.
Der Sprecher des Arbeitskreises "Marktladen Waldthurn" (Michael Steiner) bittet um die Übernahme der Treuhänderschaft der Gesellschaft. Eine Mindesteinlage der Gemeinde in Höhe von von 600.- € sei hierzu erforderlich. Der Entwurf des Gesellschaftsvertrages wurde notariell überarbeitet. Als mögliche Geschäftsführer wurden Petra Reil und Michael Steiner vorgeschlagen.
Diskussion:
Gegen den vorgelegten Satzungsentwurf gibt es keine besonderen Einwände. Die Marktgemeinde sollte die Treuhänderschaft übernehmen, vorgeschlagen wurde hierzu als Mindesteinlage ein Betrag von 1.000.- €. Mit der Bennennung von Petra Reil und Michael Steiner als Geschäftsführer besteht Einverständnis. Dem Vernehmen nach haben die stillen Gesellschaft Anteile an der Gesellschaft in einem Umfang geordert, der die für Herbst 2015 geplante Eröffnung des Marktladens ermöglicht.
Fazit:
Dem Vertragsentwurf wird zugestimmt. Die Vorschläge zur personellen Besetzung der Geschäftsführung werden unterstützt. Der Anteil der gemeindlichen Einlage sollte bei 1.000.- € liegen.
Gemeinsame Beschaffung von Lade- und Stellplätzen für E-Bikes - Beantragung von EU-Fördermitteln über das Landratsamt - Standort für die Aufstellung - Kostenbeteiligung
Grundlage:
- Vorlage der Verwaltung und Produktblatt der Firma Schletter GmbH (Kirchdorf/Haag) -
Über eine Sammelbeschaffung des Bayerischen Gemeindetages (Kreisverband Neustadt) könnten bezuschusst durch die EU (50 % bis 60 %, Programm LEADER)) Ladestationen für E-Bikes zum Preis von 928.- € bis 1.125.- € (je nach Ausstattung) beschafft werden.
Diskussion:
Das Angebot (in Verbindung mit dem Zuschuss) erscheint recht günstig, obwohl die Installation von Außensteckdosen eigentlich keinen so hohen Preis erfordern sollte. Neben dem Standort am Radltreff bietet sich auch ein Standort im Hauptort (z. B. am künftigen Marktladen) an.
Fazit:
Einer Sammelbeschaffung von bis zu zwei E-Bike-Ladestationen wird zugestimmt.
Antrag der Kath. Kirchenstiftung St. Sebastian auf Gewährung eines Zuschusses für die archäologischen Grabungen, Freilegungen, wissenschaftliche Bearbeitung und Dokumentation im Zusammenhang mit der Innenrenovierung der Wallfahrtskirche Fahrenberg
Grundlage:
- Vorlage der Verwaltung und Schreiben der Katholischen Kirchstiftung vom 17.7.2015-
Die Kosten für die zusätzlichen Arbeiten wurden von der Antragstellerin auf 30.202,85 € beziffert. Beantragt wird ein Zuschuss in Höhe von 2 % der Kosten (600.- €). Ohne Zuschuss durch die Gemeinde wäre eine zusätzlich beantragte Förderung durch den Bezirk Oberpfalz nicht möglich. Aufgrund der kulturhistorischen Bedeutung der Funde in der Wallfahrtskirche könnte der Zuschuss gerechtfertigt werden.
Diskussion:
Die Ergebnisse der archäologischen Grabungen sind kulturhistorisch für die Gemeinde von Bedeutung. Insofern kann dem Antrag vorbehaltlos zugestimmt werden.
Fazit:
Dem Antrag wird zugestimmt.
Beschaffung von Systemschränken für das Archiv sowie von Stühlen und Tischen für den Sitzungssaal im Neuen Rathaus
Grundlage:
- Skizzen und Angebote der Firma Weber (Pleystein) vom 30.6.2015 -
Angeboten wurde ein Rollregal mit einer Kapazität von 270 lfdm. (Platz für ca. 3.500 DIN A4 Ordner) für knapp 9.900.- €, Tische und Stühle für den Sitzungssaal für rund 12.400.- € sowie ein Beamer (3.000 Lumen) für 520.- €.
Diskussion:
Das in der Skizze aufgezeichnete Tisch- und Stuhlarrangement für den neuen Sitzungssaal sollte aus Platzgründen statt eines 3/4-Ovals als Voll-Oval gestaltet werden. Die Farbgestaltung der Tische schwankte in der Diskussion zwischen Buche und Ahorn. Ansonsten können die Einrichtungsgegenstände wie angeboten beschafft werden.
Fazit:
Die angebotenen Einrichtungsgegenstände für den neuen Sitzungssaal können unter Berücksichtigung obigen Ausführungen (Voll-Oval statt 3/4-Oval des Tischarrangements) beschafft werden.
Grundlage:
- keine Vorlage -
Bis zum für Oktober 2015 vorgesehenen Bezug des neuen Rathauses soll in Absprache mit dem Architekten und dem Malermeister noch die Außenfassade gestrichen werden.
Diskussion:
Gegen den Neuanstrich der Außenfassade des künftigen Rathauses werden keine Einwände erhoben. Außerdem können gleich die Fenster mit gestrichen werden.
Fazit:
Der zeitnahen Renovierung der Außenfassade der Gebäude am neuen Rathaus wird zugestimmt.
Prüfung der Wasserversorgungsanlage Waldthurn durch die Abteilung Gesundheitswesen des Landratsamtes - Beanstandungen - Behebung der festgestellten Mängel - Festlegung des Zeitraumes für die Umsetzung
Grundlage:
- Schreiben des Landratsamtes (Abteilung Gesundheitswesen) vom 8.7.2015 -
Am 15.6.2015 erfolgte eine Prüfung der Wasserversorgungsanlage Waldthurn durch Vertreter des Gesundheitsamtes-.Dabei ergaben sich folgende Beanstandungen:
Schachtabdeckungen am Tiefbrunnen nicht abschließbar
Fliegenschutzgitter der Be- und Entlüftungseinheit am Tiefbrunnen defekt
Beschichtung der Pegelstandsmesseinheit an der Entsäuerungsanlage löst sich teilweise von der Umwandung
Hochbehälteranlage am Fahrenberg entspricht nicht mehr den anerkannten Regeln der Technik (beide Wasserkammern haben direkte Verbindung, Einrichtung sollte an geänderte Anforderungen an Technik, Sicherheit und Hygiene angepasst werden)
Zu- und Ablaufstutzen in den Wasserkammern sind stark korridiert
Schachtabdeckung der zweiten Wasserkammer kann nicht bedenkenlos geöffnet werden (Gefahr des Eintrags von Schmutz und Keimen)
beide Wasserkammern besitzen keine Probenahmevorrichtungen
Großbäume in der unmittelbaren Umgebung der Hochbehälteranlage können durch Wurzelbildung Schäden am Bauwerk auslösen
die Hochbehälteranlage ist nicht eingezäunt
Mit Ausnahme der aufgeführten Mängel wurde die Trinkwasserversorgungsanlage des Marktes Waldthurn in einem sauberen und geordneten Zustand vorgefunden. Bis zum 31.10.2015 wurde um Mitteilung gebeten, in welchem Zeitraum die Beanstandungen behoben werden können.
Diskussion:
Die Beanstandungen sollten nach einhelliger Meinung zeitnah umgesetzt werden, wenn möglich noch in diesem Jahr.
Fazit:
Der Bericht der Fachbehörde wird zur Kenntnis genommen, die beanstandeten Mängel sollten möglichst bald beseitigt werden.
Dorfplatzgestaltung Lennesrieth - Sachstandsbericht
Grundlage:
- keine Vorlage -
Laut Auskunft des Bürgermeister wären die Basisarbeiten (z. B. Rohplanie) schon erledigt worden. Für die Beschaffung von Geräten wären noch Änderungen zu erwarten (z. B. aus Platzgründen keine zwei Schaukeln). Mit Kosten von insgesamt bis 15.000.- € ist zu rechnen.
Diskussion:
Der Einsatz des Bauhofteams bei den Arbeiten in Lennesrieth wurde gelobt. Mit Hilfe von Eigenleistungen der Dorfbewohner (z. B. Pflasterarbeiten) sollte die Maßnahme bald abgeschlossen werden können. Bei der Errichtung und Beschaffung von Spielgeräten sind die sicherheitstechnischen Vorgaben zu berücksichtigen. Bis Oktober 2015 ist der Verwendungsnachweis zu erbringen.
Fazit:
Der Sachstand wird zustimmend zur Kenntnis genommen.
Grundlage:
Aufstockung des bestehenden Küchenanbaues, Verbreiterung der Dachgauben, Umbauarbeiten am Wohnhaus in Spielberg (Matthias Weiß und Monia Zimmermann, Spielberg))
Sanierung und Renovierung des Wohnhause mit Wohnhausanbau in Albersrieth (Erna und Paul Stiebitz, Albersrieth)
Anbau an das bestehende ehemalige Bahnhofsgebäude in Ottenrieth (Klaus Peter Sachs, Waldthurn)
Diskussion:
Keine.
Fazit:
Den Bauanträgen wird zugestimmt.
Mitteilungen des Bürgermeisters; Anfragen und Anträge der Markträte
Eine Ortsbegehung in Rahmen der Bürgerbeteiligung zur Erstellung des Dorferneuerungsplanes fand am 16.7.2015 in Waldthurn statt (mit angesprochene Bereiche: Aufwertung des Marktplatzes und der angrenzenden Straßen, Gestaltung des Kirchenvorplatzes mit Kriegerdenkmal).
Am 21.7.2015 erfolgte im Rahmen des Kommunalen Denkmalkonzeptes ein Rundgang in Waldthurn mit Vertretern des Landesamtes für Denkmalpflege und des Planungsbüros statt (angesprochene Themen: Dokumentation der vorhandenen Denkmalwerte, Analyse des Handlungsbedarfes, Umgestaltungsmöglichkeiten und Nutzungsalternativen).
Die Änderung der Organisation der öffentlichen Mittelschulen in Moosbach, Pleystein und Vohenstrauß ist von der Regierung der Oberpfalz in Kraft gesetzt worden. Künftig bilden nur noch die Mittelschule Pleystein und die Mittelschule Vohenstrauß einen Schulverbund, die Mittelschule Moosbach wurde aufgelöst.
Die Angebote für die Maßnahme "Neugestaltung des Schulumfeldes der TG Waldthurn 3 wurden im Amt für Ländliche Entwicklung in Tirschenreuth geöffnet und geprüft, wirtschaftlichster Anbieter war die Firma Holfelder (Georgenberg) mit einem Auftragswert von knapp 368.000.- € (die Kostenschätzung lag bei 424.000.- €). Die Bauarbeiten würden Ende August beginnen und voraussichtlich Mitte September zum Abschluss gebracht.
Der Markt Waldthurn ist der "Tafel Weiden" als Mitglied beigetreten (Jahresbeitrag 25.- €), knapp 40 Personen aus Waldthurn (davon 24 Asylbewerber) würden an der Ausgabestelle in Vohenstrauß Lebensmittel beziehen.
Durch die Aufhebung des Bebauungsplanes "Mitteräcker" durch die Gemeinde Georgenberg würden keine Belange der Marktgemeinde Waldthurn berührt.
In den Ortschaften Lennesrieth, Frankenrieth, Ottenrieth und Woppenrieth sollen Ortsbegehungen zur Bürgerbeteiligung stattfinden.
Die Ortsbegehung in Spielberg im Rahmen des beantragten Förderprogramms "ELER 2020" und zur Vorbereitung des Jubiläums 2016 findet voraussichtlich am 5.8.2015 (19:00 Uhr) statt.
Weitere Termine:
02.08.2015 (Sonntag, 12:30 Uhr): Abfahrt am Rathaus zur Beteiligung am Festzug in Eslarn (Heimatfest)
07./08.08.2015 (Freitag/Samstag, jeweils ab 20:00 Uhr): Sommerwiesn der KLJB Waldthurn in Albersrieth
09.08.2015 (Sonntag): Dorffest in Oberbernrieth
15.08.2015 (Samstag): Dorffest in Albersrieth