-
Genehmigung der
Abschlagszahlungen für die kindbezogene Förderung im Kindertagesstättenjahr
2011 / 2012
(BE: Dr.
Nikolaus Globisch)
Grundlage:
- siehe Vorlage der Verwaltung
und Schrieben der Kirchenstiftung Waldthurn vom 19.5.2011 -
Für das Kindertagesstättenjahr
wird nach den vorgelegten Buchungszeiten ein Gesamtzuschuss von 189.031,22 €
erwartet, beanspruchen kann die Gemeinde gegenüber dem Freistaat 50 % davon
(94.515,61 €. Aufgrund der höheren Gesamtkinderzahl (von 58 auf 64
gestiegen) und der Betreuung von 12 (statt 4) Kindern unter drei Jahren
erhöht sich gegenüber den Zahlungen des derzeit laufenden
Kindertagesstättenjahres die Zahlung der Gemeinde im Kindertagesstättenjahr
2011/2012 um 40.082,88 €. Der Anstellungsschlüssel beträgt 1 : 9,63
(empfohlen ist ein Schlüssel von 1 : 10; Mindestanstellungsschlüssel: 1 :
11,5).
Diskussion:
In der Diskussion wurde vor
allem zu folgenden Punkten Anmerkungen gemacht:
-
Höhe der Elternbeitrags
für die Betreuung der Schulkinder am Nachmittag (Hortkinder)
-
Zusatzbeitrag für die
aufwändigere Betreuung der Kinder unter drei Jahren
-
Optimierung des
Anstellungsschlüssels
Nach Rücksprache mit der
Leiterin der Kindertagesstätte erfolgt der Elternbeitrag für die Hortkinder
in Abhängigkeit der Buchungszeiten. Für die Wickelkinder (unter drei Jahre)
wird ein Zusatzbeitrag von 10.- € je Monat erhoben.
Zur Senkung der Personal- und
Betriebskosten sollten Versuche zur Optimierung des Anstellungsschlüssels
unternommen werden.
Fazit:
Die Genehmigung für
Abschlagszahlungen in der kalkulierten Größe wird erteilt.
zurück zur
Tagesordnung
(BE:
Grundlage:
- siehe Vorlage der
Verwaltung (Protokoll einer Besprechung mit Herrn Bauer vom
Wasserwirtschaftsamt Weiden am 14.4.2011) -
Der Probebetrieb für die
Umbauphase an der Waldthurner Kläranlage läuft ab. Die TKN-Raumbelastung
darf nicht höher als 0,1 kg TKN/cbm x d sein (TKN = Kjehldahl-Stickstoff =
Summe aus dem organisch gebundenen Stickstoff und dem Ammoniumstickstoff =
org. N + NH4-N). Der TNK ist für die Stickstofffracht im Rohabwasser oder
nach der mechanischen Reinigung von Interesse. Für Waldthurn kann dieser
Wert eingehalten werden. Gleichzeitig sollte allerdings die
BSB-5-FRaumbelastung nicht höher als 0,4 kg BSB5 / cbm x d liegen. Der
letztgenannte Wert wird von der Anlage nicht eingehalten. Dafür müsste etwa
mit 25 cbm Raumvolumen im Tropfkörper aufgestockt werden (entspricht einer
Erhöhung des TK-Materials um rund 40 cm).
Bei der damaligen Bemessung
der biologischen Stufe ist man von rund 2.000 Einwohnerwerten und 300 cbm
Abwasser pro Tag ausgegangen, offensichtlich wurde der Fremdwasserzufluss,
der in Waldthurn bei über 40 % liegt, nicht mit berücksichtigt. Um weitere
Messdaten zu bekommen, soll ´nun eine sog. "Null-Messung" bei
Regenwasserzulauf vorgenommen werden, um Erkenntnisse über das Abwasser
hinsichtlich von Stoffen, die noch abfiltriert werden könnten, zu erhalten.
Der BSB5-Wert sollte nun bei 25 mg/l erklärt werden, während der Umbauphase
wurde er mit 30 mg/l angegeben. Den Wert von 25 mg/l kann die Anlage
einhalten. Aufgrund des relativ hohen Fremdwasseranteils (aktuell 43 %)
könnten durch den hohen Verdünnungsanteil Auswirkungen auf Ermäßigungen bei
allen bewerteten Stoffen und Stoffgruppen (CSB, Nges und Pges) die Folge
sein.
Um den Verlust einer
Ermäßigung bei der Abwasserabgabe zu verhindern, sollte gezielt die
Reduzierung des Fremdwassers angegangen werden. Dazu sind Ergebnisse der
Kanalbefahrungen heranzuziehen und neue Befahrungen durchzuführen. Im
übrigen müssen auch die sogenannten "Bürgermeister-Kanäle" in den Ortsteilen
befahren und klassifiziert werden. Zur Bewertung der letzten
Kamerabefahrungen aus dem Jahre 2002 wurden die Unterlagen zwei
Ingenieurbüros ausgehändigt, Ergebnisse wurde bislang noch nicht mitgeteil
Mit einem Experten für
TK-Anlagen (Dipl.-Ing. Ruckert) soll demnächst ein Fachgespräch erfolgen,
dadurch werden wichtige Informationen zur Mischwasserbeschickung und
Feinentlastung erwartet. Bei den letzten Vierteljahresberichten des
Klärwärters wurden hohe Belastungswerte festgestellt, Herr Bauer vom WWA
vermutet hier Messprobleme.
Im Waldthurner Kanalsyste, macht der hohe
Fremdwasseranteil Sorge.
Diskussion:
Zum Abschluss der
Sanierungsmaßnahmen an der Kläranlage wird wohl die schon länger
beabsichtigte Erhöhung des Tropfkörpers mit zusätzlichen Lavamaterial
notwendig werden, um die Ablaufwerte langfristig einhalten zu können. Der
Reduzierung des Fremdwasserbezugs ist hohe Priorität einzuräumen, mögliche
größere Zuflussmengen durch Quell- und Drainagenwasser am Badeweiher und in
der Fahrenbergstraße werden
hier genannt. Nach dem Verbleib der Stellungnahmen zu den Kamerabefahrungen
durch die eingeschalteten Ingenieurbüros ist nachzuhaken.
Fazit:
Der Sachstand wird unter
Hinweis auf die angeführten Anmerkungen zur Kenntnis genommen.
(BE: Maria Greim)
Grundlage:
- siehe Schreiben des
Landratsamtes vom 6.5.2011 (mit Lageplan) -
Der Bauherr möchte eine
Erdwärmesondenanlage für Heizzwecke (Bohrtiefe: ca. 95 Meter) errichten,
dazu ist eine wasserrechtliche Erlaubnis notwendig.
Auf Geothermie will Roland Golla für sein Haus
in Franklenrieth setzen.
Diskussion:
Besondere Einwände zum
geplanten Vorhaben in Frankenrieth kommen nicht zur Sprache.
Fazit:
Einer zustimmenden
Stellungnahme durch die Gemeinde steht nichts entgegen.
zurück zur
Tagesordnung
(BE: Alois Weig)
Grundlage:
-
siehe Schreiben des Regionalen Planungsverbandes Oberpfalz-Nord vom 3.5.2011
-
Bislang haben 29 Gemeinden mehr als 70 Standortebereiche für
Windkraftanlagen gemeldet. Für die Umsetzung des Windkraftkonzeptes im
Regionalplan werden nun Ziele und Grundsätze für eine Ordnung der
Windenergienutzung (mit graphischer Darstellung von Vorranggebieten,
Vorbehaltsgebiete und Ausschlussgebiete) in der Region aufgestellt.
Einige Kleinwindkrafträder drehen sich mim
Gemeindegebiet schon, kommen bald große Anlagen?
Diskussion:
Die Aktivitäten des
Regionalen Planungsverbandes zur geordneten Etablierung von Windkraftanlagen
in unserer Region werden unterstützt. In der Diskussion wird die Besorgnis
eines das Landschaftsbild beeinträchtigenden Wildwuchses durch eine Reihe
von Investoren und Interessenten, die auch im Gemeindegebiet von Waldthurn
schon angeklopft haben, spürbar. Insofern sollte sich die Gemeinde zum Thema
"Windkraft" nicht zu passiv verhalten und hierbei nicht nur auf die
Bemühungen des Regionalen Planungsverbandes hinweisen. Die Idee von
Bürgerbeteiligungen geht in die richtige Richtung, trotzdem sollte sich auch
die Kommune aus einer grundsätzlich möglichen Beteiligung nicht
hinausdrängen lassen.
Fazit:
Der Sachstand wird unter
Hinweis auf die angeführten Anmerkungen zur Kenntnis genommen.
zurück zur
Tagesordnung
