1. Genehmigung der Niederschrift – öffentlicher Teil – vom 24.06.2010

2. Bekanntgabe der Beschlüsse des nichtöffentlichen Teils der Sitzung vom 24.06.2010, bei denen das Erfordernis der Geheimhaltung weggefallen ist

3. Billigung der Planunterlagen für die Förderanträge Neubau Kindertagesstätte und Neubau Kinderkrippe

4. Vergabe Gebäudeautomation, Heizung, Sanitär und Lüftung im Zusammenhang mit der energetischen Sanierung der Schulturnhalle

5. Notwendigkeit der Beauftragung eines Fachbüros für die Planung der Elektrotechnik Schulturnhalle

6. Ergebnis der Besprechung mit der Steinwaldgruppe zur Einrichtung einer Rohrnetzüberwachung mit Zählerfernauslesung

7. Abhalten einer Anliegerversammlung vor der Klassifizierung der Ortstraße vom Dorfplatz Richtung Kläranlage sowie der Siedlungsstraße für die Endabrechnung der Straßenausbaubeiträge

8. Auftragsvergabe zur Anfertigung eines Immissionsschutzgutachtens für die Vereinshalle beim Bauhof 

9. Verlängerung der wasserrechtlichen Erlaubnis für den Tiefbrunnen Waldthurn bis 31.12.2015

10. Beitritt zum Verein Geo Park Bayern-Böhmen e.V.

11. Festlegung der Maßnahmen zur Verbesserung des Bockl-Radwanderweges nach Prüfung des Förderantrages und Reduzierung des Zuschusssatzes

12. Bau einer zentralen Kleinkläranlage auf Gemeindegrund in Woppenrieth - Genehmigung der Straßenquerungen für die Zuleitungen

13. Zustimmung der Stadt Pleystein zum Anschluss der Ortsteile Ober- und Unterfahrenberg an das Vakuumsystem Bibershof

14. Bauanträge

15. Mitteilungen des Bürgermeisters; Anfragen und Anträge der Markträte

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6. Ergebnis der Besprechung mit der Steinwaldgruppe zur Einrichtung einer Rohrnetzüberwachung mit Zählerfernauslesung

   (BE: Alois Weig)

   Grundlage:
   - siehe Schreiben des Zweckverbandes Steinwaldgruppe vom 25. Juni 2010 (Einladung zur Informationsveranstaltung am 22.7.2010) -

   Nach einem Grundsatzbeschluss des Werkausschusses sollen die Investitionskosten zur Errichtung eines Rohrnetzüberwachungssystems mit Zählerfernauslesung vom Zweckverband übernommen werden, die laufenden Betriebskosten hätten die Abnehmer zu tragen.

   
   In jedem Übergabeschacht (hier bei Woppenrieth) soll ein Modul die Wassermengen überwachen

   Diskussion:

   Die Betriebskosten je Übergabeschacht in Höhe von rund 15.- € monatlich (bei 8 Schächten wären dies 120.- € monatlich) dürften sich in Anbetracht der teilweisen beträchtlichen Wasserverluste in den letzten Jahren vor allem für die Gebührenzahler rechnen. Mit der Fernmesseinrichtung könnten zeitnah Wasserverluste erfasst und damit auch schneller behoben werden.

   Fazit:

   Das Angebot der Steinwaldgruppe zur Installation einer modernen Rohrnetzüberwachung zur frühzeitigen Erfassung von Wasserverlusten sollte angenommen werden.

7. Abhalten einer Anliegerversammlung vor der Klassifizierung der Ortstraße vom Dorfplatz Richtung Kläranlage sowie der Siedlungsstraße für die Endabrechnung der Straßenausbaubeiträge

   (BE: Wolfgang Golla)

   Grundlage:

   In der Juni-Sitzung wurde Beschlüsse des Markrates aus dem Jahr 2000 aufgehoben, wonach aufgrund der besonderen Umstände der Baumaßnahmen an den betroffenen Straßen in Albersrieth während der Kanalbauarbeiten in den Jahren 1994 bis 1996 (z. B. nicht korrekte Abwicklung der Ausschreibung für die Straßenwiederherstellung mit dadurch deutlich überhöhten Regiepreisen, siehe auch Protokoll der Fraktionssitzung vom 21.6.2010) eine satzungskonforme Abrechnung der Beiträge (auch aus Gründen des Vertrauensschutzes) analog zum Vorgehen in der Fahrenbergstraße nicht gerechtfertigt erschien. Nun hat das Gremium eine Neuklassifizierung vorzunehmen. Zuvor sollen (wie in der Vergangenheit bei ähnlichen Maßnahmen üblich) die betroffenen Anlieger im Rahmen einer Informationsveranstaltung im Dorftreff am Donnerstag, den 12. August 2010 (20:00 Uhr) informiert werden.

               
   Frühere Beschlüsse des Marktrates aufgehoben: die Siedlungsstraße (links) und die untere Dorfstraße sollen neu klassifiziert werden

   Diskussion:

   Die Entscheidung des Gremiums im Juni 2010 wird zur Kenntnis genommen. Besondere Wortbeiträge erfolgen zum Thema nicht mehr.

   Fazit:

   Der Sachstand wird zur Kenntnis genommen. Die Teilnahme der Markträte an der geplanten Anliegerversammlung sollte selbstverständlich sein.

8. Auftragsvergabe zur Anfertigung eines Immissionsschutzgutachtens für die Vereinshalle beim Bauhof 

   (BE: Wolfgang Golla)

   Grundlage:

   - siehe Vorlage der Verwaltung -

   Aufgrund der Beschwerden von Anwohner wegen unzumutbarer Lärmbelästigungen durch Veranstaltungen in der Vereinshalle hat das Gremium beschlossen, ein Lärmschutzgutachten einzuholen. Dieses soll als Grundlage für eine baurechtliche Genehmigung zur Nutzungsänderung der Vereinshalle (Veranstaltungsstätte) dienen. Die Kosten des Gutachtens übernimmt die Vereinsgemeinschaft. Drei Angebote wurden eingeholt, das günstigste legte Dipl.Ing. Bartl (Vohenstrauß) mit einer Pauschalsumme von 1.750.- € (zzgl. MwSt.) vor, das Angebot beinhaltet eine Bestandaufnahme, Berechnungen der Lärmimmissionen, Beurteilung, Auflagenvorschläge und Dokumentationen. Für evtl. notwendig werdende Zusatzleistungen wäre eine Stundensatz von 79.- € (zzgl. MwSt.) zu erstatten.

   
   Bis auf weiteres bleibt die Vereinshalle am Bauhof für Veranstaltungen geschlossen

   Diskussion:

   Für die Beschwerden der Anwohner wird Verständnis gezeigt, zumal eine Häufung von Veranstaltungen in der Vereinshalle (mit zwei Polterabenden an einem Wochenende) in den letzten Wochen gegeben war. Nach Absage der Veranstaltung des FC-Nürnberg-Fanclubs zu ihrem Gründungsjubiläum in der Vereinshalle und Verlegung nach Woppenrieth wurde vom Gremium die Vereinshalle bis auf weiteres für Veranstaltungen gesperrt. Nun soll über baurechtliche Aktivitäten Voraussetzungen geschaffen werden, die eine Nutzung der Bauhofhalle auch als Veranstaltungshalle ermöglichen. Die Erstellung eines Lärmgutachtens, dessen Ergebnis in ein Genehmigungsverfahren einfließen wird, ist ein erster Schritt dazu. Die vorgelegten Angebote sind vom Leistungsumfang nicht ausreichend vergleichbar. Entsprechende Rückfragen sollten daher noch bis zur Sitzung erfolgen. Das preislich anspruchsvollere Angebot der Landesgewerbeanstalt (zusammen mit den TÜV-Süd) würde auch Leistungen im baurechtlichen Genehmigungsverfahren beinhalten. Grundsätzlich wird jedoch der Weg über eine Nutzungsänderung, wo zumindest baurechtlich abgesichert wieder einige größere Veranstaltungen abgehalten werden könnten, als richtig angesehen.

   Fazit:

   Die Vergabe eines Lärmschutzgutachtens als Grundlage für die vorgesehene Nutzungsänderung der Vereinhalle sollte an den Anbieter gehen, der im Gesamtpaket Leistungen anbietet, die am ehestens zum gewünschten Ergebnis (=erfolgreicher Abschluss des vorgesehenen baurechtlichen Verfahrens) führen. Zusätzliche Informationen über die Leistungen der Anbieter sollen in der Sitzung noch mitgeteilt werden.

9. Verlängerung der wasserrechtlichen Erlaubnis für den Tiefbrunnen Waldthurn bis 31.12.2015

   (BE: Alois Weig)

   Grundlage:
   - siehe Schreiben des Landratsamtes vom 05. Juli 2010 -

   Die stets widerrufliche beschränkte Erlaubnis für die Zutageförderung von Grundwasser durch den Brunnen wurde bis zum 31.12.2015 verlängert. Gegebene Auflagen und Vereinbarungen (mit den Landwirten) sind weiterhin einzuhalten. Zusätzliche Eigenkontrollen mit Nitratmessungen sind vorzunehmen. Bei dauerhafter Überschreitung des Grenzwertes für Nitrat (50 mg/Liter) muss mit einem Widerruf der Erlaubnis gerechnet werden. Der Brunnen befinde sich in einem guten mechanischen Zustand, die Brunnenleistung könne als gesichert angesehen werden. Wegen der grenzwertigen Nitratwerte könne eine langfristige Erlaubnis nicht erteilt werden.

   
   Der Tiefbrunnen liefert weiterhin sauberes Trinkwasser

   Diskussion:

   Das Schreiben des Landratsamtes wird zustimmend zu Kenntnis genommen. Unverändert sollten alles Anstrengungen zur grundwasserschonenden Bewirtschaftung der landwirtschaftlichen Flächen im Wasserschutzgebiet beibehalten werden.

   Fazit:

   Die Verlängerung der wasserrechtlichen Erlaubnis für den gemeindeeigenen Tiefbrunnen wird begrüßt.

10. Beitritt zum Verein Geo Park Bayern-Böhmen e.V.

    (BE: Maria Greim)

    Grundlage:

    - siehe Vorlagen der Verwaltung und Satzung des Vereins Geopark Bayern-Böhmen e.V. -

    Der Verein wurde am 10. Juni 2010 gegründet, er hat seinen Sitz in Parkstein. Der Geopark Bayern-Böhmen umfasst die Gebiete der Landkreise Bayreuth, Neustadt an der Waldnaab, Tirschenreuth und Wunsiedel sowie die jeweils umschlossenen kreisfreien Städte. Der Verein verfolgt folgende Ziele:

    • Förderung des Geotopschutzes

    • Förderung der geotopischen Umweltbildung

    • Förderung der regionalen und grenzüberschreitender Entwicklungsarbeit

    Finanziert werden sollen die Aktivitäten durch öffentliche Zuwendungen (Land, Bund, EU), durch Mitgliedsbeiträge und Spenden. Die Organe des Vereins sind die Mitgliederversammlung, der Vorstand und der Beirat. Jedes Mitglied hat bei der Mitgliederversammlung eine Stimme, kommunale Gebietskörperschaften haben jeweils 5 Stimmen (sog. Mehrstimmrecht). Der Vorstand (ein Vorsitzender, drei stellvertretende Vorsitzende, Schatzmeister, bis zu fünf Beisitzer) von der Mitgliederversammlung für die Dauer von drei Jahren gewählt. Eine Geschäftsführung wird auf Vorschlag des 1. Vorsitzenden bestellt und Abberufen. Im bis zu 15-köpfigen Beirat sitzen Vertreter der Gebietskörperschaften, der Tourismusorganisationen, der Naturschutzverbände, der Naturparke, des Bergbaus, der geowissenschaftlichen Hochschulinstitute und Museen sowie von geotopisch orientierten Vereinen und Gesellschaften.

    Der Jahresbeitrag für die Gemeinde Waldthurn würde bei rund 200.- € (0,10 € je Einwohner) liegen.

    Diskussion:

    Die Frage nach dem Nutzen bzw. Vorteil eines Beitritts wurde ausführlicher erörtert. Eine Ausweitung der touristischen Möglichkeiten wäre ein weiteres wichtiges Ziel. Als praktisches Beispiel sei der Neu- oder Ausbau von Erlebnis- und Lehrpfaden genannt. In Püchersreuth wird zur Zeit der "Erdgeschichtliche Wanderweg Püchersreuth" erstellt. Nicht zu vergessen sind die zusätzlichen Möglichkeiten, zu Förderungen im touristischen Bereich zu kommen. Darüber hinaus schafft das Netzwerk im grenzüberschreitenden Verein weitere wichtige Kontakte, die bei Bedarf für die gemeindlichen Interessen genutzt werden können.

    Fazit:

    Die Marktgemeinde Waldthurn sollte dem Verein Geopark Bayern-Böhmen e. V. beitreten. Aus beitragstechnischen Gründen sollte eine Aufnahme im Verein zum frühestens erst zu Beginn des kommenden Jahres 2011 erfolgen.

11. Festlegung der Maßnahmen zur Verbesserung des Bockl-Radwanderweges nach Prüfung des Förderantrages und Reduzierung des Zuschusssatzes

    (BE: Georg Bocka)

    Grundlage:

    - siehe Vorlage der Verwaltung -

    Bereits im August 2009 hat der Markt Waldthurn im Rahmen eines gemeinsamen bayerisch-tschechischen Projekts mehrere Maßnahmen zur Qualitätsverbesserung des Radwanderweges (unter anderem die Anbindung des Hauptortes Waldthurn an den Radweg, die Herstellung einer Zufahrt zum künftigen Fahrradtreff Kühbachhof, die Errichtung von weiteren Umfahrungsbauwerken, das Aufstellen von zusätzlichen Hinweisschildern, die Errichtung eines Rastplatzes in Albersrieth mit Ruhebänken, die Errichtung eines Bildstockes mit Darstellung des heiligen Christophorus, das Aufstellen einer Schautafel bei Kühbachhof) mit einem geschätzten Kostenvolumen von insgesamt rund 40.000.- € gemeldet. Zwischenzeitlich wurde der ursprüngliche Fördersatz von 70 % auf 50 % vermindert. Nach tel. Mitteilung der zuständigen Sachbearbeiterin am Landratsamt Neustadt seien nach einer Besprechung der Vertreter der betroffenen bayerischen und tschechischen Gemeinden am 22. Juli 2010 in Lhota (bei Stribro/Tschechien) fast alle gemeldeten Maßnahmen genehmigt worden (mit Ausnahme der Christophorus-Bildsäule). Umstritten ist noch die Zufahrt zum Fahrradtreff Kühbachhof, privatwirtschaftliche Interessen seien hier berührt. Mit der Anbindung des Hauptortes an den Radweg über die Luhe bei Lennesrieth könnte alsbald begonnen werden, die anderen Maßnahmen würden in den Jahren 2011 und 2012 folgen. Analog zum Vorgehen beim Bocklradweg-Ausbau würde das Landratsamt die Vorfinanzierung schultern sowie die planerische und bauliche Abwicklung übernehmen.

             
    Durch bauliche Maßahmen soll der Bocklradweg attraktiver werden (links bei Kühbachhof, rechts in Albersrieth)

    Diskussion:

    Die Genehmigung zur Verwirklichung fast aller beantragten Maßnahmen im Gemeindegebiet wird begrüßt. Als erste Maßnahme wird auch im Hinblick auf das bevorstehende große Jubiläum in Lennesrieth die Anbindung des Hauptortes an den Bocklradweg über die Luhe und den Luhrangen als sinnvoll angesehen. Die anderen Projekte können dann nach und nach folgen. Bedauert wird die Reduzierung der Fördersätze von 70 % auf 50 %.

    Fazit:

    Die dargestellte Verfahrensweise mit Beginn der Maßnahmen im Bereich der Luhe und Luhrangen wird unterstützt.

12. Bau einer zentralen Kleinkläranlage auf Gemeindegrund in Woppenrieth - Genehmigung der Straßenquerungen für die Zuleitungen

    (BE: Hubert Stahl)

    Grundlage:

    - siehe Vorlage der Verwaltung (Planskizze) -

    An die geplante zentrale Kleinkläranlage im Zentrum von Woppenrieth würden sechs Grundstücke angeschlossen werden. Die betroffenen Grundstücksbesitzer würden die Anlagen (Kanal und Kläranlage) in Eigenregie errichten. Für die Nutzung von öffentlichen Grund für den Bau einer Kleinkläranlage und zur Querung von öffentlichen Straßen ist das Einvernehmen der Gemeinde erforderlich.

    
    In Woppenrieth sollen sechs Anwesen an eine gemeinsame Kläranlage (Einbau auf dem Rasenrondell in der Dorfmitte) angeschlossen werden
     

    Diskussion:

    Die Errichtung einer gemeinsamen Kleinkläranlage in Woppenrieth wird begrüßt. Eine sachgerechte und wirtschaftliche Entsorgung von Abwässern liegt grundsätzlich auch im gemeindlichen Interesse. Gegen die Nutzung einer gemeindlichen Fläche zum Bau einer Kleinkläranlage am Dorfplatz in Woppenrieth, an die immerhin sechs Anwesen angeschlossen werden sollen, bestehen keine grundsätzlichen Bedenken. Nach Einbau der Kleinkläranlage werden nur noch zwei Kanaldeckel an der Oberfläche zu sehen sein. Eine anderweitige Nutzung des Grundstücks in der Dorfmitte ist nicht erkennbar. Die Nutzungsüberlassung der Fläche sollte über eine Grunddienstbarkeit geregelt werden.

    Fazit:

    Gegen den Bau einer Kleinkläranlage auf Gemeindegrund bestehen keine grundsätzlichen Einwände, ebenso wenig gegen die notwendigen Straßenquerungen für die Zuleitungen.

13. Zustimmung der Stadt Pleystein zum Anschluss der Ortsteile Ober- und Unterfahrenberg an das Vakuumsystem Bibershof

    (BE: Georg Bocka)

    Grundlage:

    - siehe Schreiben der Stadt Pleystein vom 19.7.2010 -

    Der Stadtrat der Stadt Pleystein hat in seiner Sitzung am 13.Juli 2010 dem Anschluss der Ortsteile Unter- und Oberfahrenberg an das Vakuum-Abwasserentsorgungssystem vorbehaltlich der technischen Ausführbarkeit einstimmig zugestimmt. Nun ist noch eine Zweckvereinbarung zur Abwasserentsorgung durch die Stadt Pleystein mit dem Markt Waldthurn abzuschließen.

    
    Unterfahrenberg (im Bild) und Oberfahrenberg leitet künftig das Abwasser über Bibershof nach Pleystein ab

    Diskussion:

    Die bisher noch nicht endgültig geregelte Abwasserentsorgung der Ortsteile Unter- und Oberfahrenberg scheint nun gesichert. Die Anlieger in den betroffenen Ortsteilen haben zur jetzt skizzierten Lösung bereits ihr Einverständnis in Anliegerversammlungen signalisiert. Somit steht einer Kooperation für eine Abwasserentsorgung mit der Stadt Pleystein nichts mehr im Wege. Erinnert werden darf an dieser Stelle, dass eine unkomplizierte Zusammenarbeit mit der Stadt Pleystein und dem Markt Waldthurn bereits bei der Frage der künftigen Wasserversorgung des Pleysteiner Ortsteiles Bibershof (Versorgung über Waldthurner Gebiet) erfolgreich war.

    Fazit:

    Der Beschluss des Stadtrates der Stadt Pleystein wird begrüßt.

14. Bauanträge

    (BE: N.N.)

    Grundlage:

    • Neubau einer 2-gruppigen Kindertagesstätte mit Kinderkrippe (Bauvoranfrage des Marktes Waldthurn)

    • Erweiterung der landwirtschaftlichen Maschinenhalle mit Einbau einer Hackschnitzelheizung (Johann und Rita Feiler, Oberbernrieth)

    Diskussion:

    Die Bauvoranfrage des Marktes Waldthurn zum Neubau der Kindertagesstätte und der Kinderkrippe ist für die Förderanträge bei der Regierung zum Nachweis des Baurechts erforderlich.

    Fazit:

    Den Bauanträgen wird zugestimmt.

15. Mitteilungen des Bürgermeisters; Anfragen und Anträge der Markträte

    (BE: N.N.)

    • Mit einigen Helfern hat Mario Pflaum dankenswerterweise eine Holzinsel für den Badeweiher zusammengebaut, die vor kurzem erfolgreich zu Wasser gelassen wurde. Vorgesehen ist nun am flachen Zugang zum Badeweiher das Einbringen von Rollkies, angedacht ist auch noch der Einbau einer Treppe.

    
    
    Neue Attraktion am Badeweiher: eine schwimmende Holzinsel

    • Die Busparkbucht an der Schule ist dank des enormen Einsatzes des Bauhofteams weitgehend fertig gestellt, aufgebracht werden muss noch eine Tragdeckschicht. Zur Zeit beträgt dafür der Preis 17.- €/qm.

    
    
    Energieleistung des Bauhofteams: die neue Busparkbucht an der Grundschule

    • Das Forstamt hat entgegen früheren Bekundungen jetzt seine Bereitschaft zum Mitwirken am Ausbau des Forstweges im Bereich Schutzhaus-Oberbernrieth signalisiert. Frühere Versuche waren auch am fehlenden Mitmachen weiterer Anlieger gescheitert. Der Bürgermeister wird nun nochmals die Bereitschaft der Anlieger zum subventionierten Forstwegebau (75 % Förderung!) ausloten

    
    Neuer Anlauf am Fahrenberg für ein Ausbau von Forstwegen

    • Die Planungen zum Downhill-Zentrum am Skilift Fahrenberg gehen weiter, vor kurzem fand dazu eine Informationsveranstaltung beim Gipflwirt statt. Anlieger aus Bibershof befürchten beim Betrieb des Skilifts im Sommer Beeinträchtigungen auf dem Fahrweg zwischen Bibershof und Oberbernrieth. Die Beteiligten suchen hier nach einer zufriedenstellenden Lösung. Bürokratischer Mehraufwand bahnt sich durch die vom Landratsamt beabsichtigte Anwendung des Baurechts an.

              
    Noch sind einige Hindernisse an der geplanten Downhill-Strecke am Skilift zu entfernen

    • Der Feinrechen an der Kläranlage Waldthurn ist defekt, die Ersatzbeschaffung kostet rund 2.000.- € bis 3000.- €.

    • Am 1.8.2010 (Sonntag, 14:00 Uhr) beteiligten sich die Markträte und einige Waldthurner Vereine am Festzug in Eslarn anlässlich des Heimatfestes (Abfahrt in Waldthurn um 12:45 Uhr beim Gasthaus Kick).

    • Die Skiliftanlage am Fahrenberg soll auf Werbematerial über deutsch-tschechische Partnerschaften mit aufgenommen werden, die Zustimmung der Marktgemeinde ist dazu erforderlich.

    • Eine orientierende erste Begehung mit dem Kreisgartenfachberater findet am 27. Juli 2010 in Lennesrieth zur Vorbereitung des Wettbewerbes "Unser Dorf soll schöner werden" statt.

    
    Lennesrieth beteiligt sich am Dorfverschönerungswettbewerb

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